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Medienmitteilung 20. Oktober 2017

Freitag, 20. Oktober 2017 

Soziologische Gruppe eingerichtet: CDU/CSU-Fraktion bleibt verlässlicher Ansprechpartner für Vertriebene und Aussiedler - Heiko Hendriks gratuliert Eckhard Pols MdB zum Vorsitz

Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit:

Düsseldorf. Auch in der 19. Legislaturperiode hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine soziologische Gruppe für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten gebildet. Den Vorsitz übernahm Eckard Pols MdB. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Ost-und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks: „Mit der Wiederkonstituierung der soziologischen Gruppe für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten führt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihre verlässliche Politik der letzten Jahre fort. Auch nach dem Ausscheiden einiger Mandatsträger aus dem Bereich der Vertriebenen und Aussiedler, die sich an führender Stelle in der Gruppe engagiert haben, setzt die Fraktion ein Zeichen für Kontinuität. Damit bleibt die CDU/CSU-Fraktion seit langem ein stabiler Ankerpunkt für die Anliegen unserer Zielgruppen auf der bundespolitischen Ebene und hat mit der soziologischen Gruppe zudem ein Alleinstellungsmerkmal unter den Bundestagsfraktionen. Die OMV der CDU Nordrhein-Westfalen gratuliert dem Abgeordneten Eckhard Pols zum Vorsitz und wünschen ihm für seine zukünftige Arbeit gutes Gelingen. Auch in dieser Legislaturperiode müssen für unsere Anspruchsgruppen wichtige Themenfelder angepackt werden. Unter anderem erwartet man von uns, dass wir die Gerechtigkeitslücke bei der Rentenberechnung im Bereich der Spätaussiedler endlich einer Lösung zuführen. Dem scheidenden Vorsitzenden, Klaus Brähmig, gilt unser herzlicher Dank. Er hat sich in der abgelaufenen Wahlperiode intensiv um die Anliegen der Vertriebenen, Aussiedler und vor allem auch deutschen Minderheiten gekümmert. Noch nie hat die CDU/CSU- Fraktion so viele Besuch bei unseren Landsleuten in den Heimatgebieten absolviert, wie in den vergangenen vier Jahren. Auch die Neukonzeption des „Kulturparagraphen“ 96 des Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetzes hat Brähmig mit seiner Gruppe konstruktiv begleitet. Dafür gilt ihm und seinen Mitstreitern großer Dank. Wir wünschen Klaus Brähmig für seinen weiteren Weg alles Gute und sind sicher, dass er unseren Themen weiterhin verbunden bleibt.“

Medienmitteilung 11. Oktober 2017

Freitag, 11. Oktober 2017 

25 Jahre Europäische Sprachencharta: OMV der CDU NRW diskutiert auf Landesdelegiertentagung über Minderheitenrechte in der Europäischen

Union Professor Stefan Oeter (Uni Hamburg) als Referent eingeladen

Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit:

Düsseldorf. Wie steht es um die Minderheitenrechte in der Europäischen Union? Anlässlich des 25. Jubiläums der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen beschäftigt sich die Landesdelegiertentagung der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen mit dem Thema. Hierzu hat die Vereinigung, die sich als Anwältin von Vertriebenen, Aussiedlern und eben auch deutschen Minderheiten sieht, den ehemaligen Vorsitzenden des Sachverständigenausschusses beim Europarat, den Hamburger Juraprofessor Stefan Oeter, eingeladen. Oeter ist ausgewiesener Experte im Bereich des Minderheitenschutzes und will insbesondere am Beispiel der Republik Polen die Unzulänglichkeiten bei der Umsetzung der Charta aufzeigen, dessen Unterzeichnung eines der Kriterien für den Beitritt zur Europäischen Union ist. Die OMV der CDU NRW bringt das Thema aufs Tableau, „weil es doch in vielen Bereichen Defizite gibt“, so der OMV-Landesvorsitzende Heiko Hendriks. Der Umsetzungsdruck solcher Verträge sinke nach dem Beitritt zur EU deutlich. Hendriks: „Man spricht mittlerweile vom so genannten „Kopenhagen-Dilemma“. Es besteht darin, dass für Bewerberländer hohe Maßstäbe festgelegt werden, die diese zu erfüllen haben. Dabei handelt es sich um die politischen, wirtschaftlichen und rechtlichen Kriterien, die der Europäische Rat bereits 1993 in Kopenhagen festgelegt hat. Staaten, die bereits EU-Mitglieder sind bzw. die EU-Institutionen selbst unterliegen aber keiner Prüfung, ob sie diese Standards erfüllen“. Dies gelte insbesondere für Minderheitenrechte und das Beispiel Polen sei besonders signifikant unter den europäischen Ländern, wo deutsche Minderheiten leben. Zu der Thematik werde die Vollversammlung auch entsprechende Anträge verabschieden. So sollen sich sowohl Bund, als auch das Land für eine bessere Umsetzung der Europäischen Sprachencharta einsetzen. Gleichzeitig wollen die Delegierten auch die so genannte Minority SafePack-Initiative unterstützen. Im Rahmen dieser Bürgerinitiative wird auf Grundlage des Vertrages von Lissabon die Europäische Union aufgefordert, eine Reihe von Rechtsakten zu verabschieden, um den Schutz für Angehörige nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken. HINTERGRUND: Vor 25 Jahren, am 5. November 1992, wurde die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen vom Europarat zur Zeichnung aufgelegt. Inzwischen haben 25 Sta-aten die Charta ratifiziert. Darunter auch Staaten, in denen deutsche Minderheiten leben. Für diese Minderheiten ist die Charta eine Grundlage für den Erhalt ihrer Sprache und kul-tureller Identität. In seiner Drucksache 18/12542 stellt der Deutsche Bundestag zutreffend fest: „Jeder Mensch besitzt das Recht auf die eigene Sprache. Sprache ist nicht nur Verständigungsmittel, sondern auch Basis eigener Identität und Teil des kulturellen Erbes. Die Charta unterstreicht das unveräußerliche Recht, die eigene Regional- oder Minder-heitensprache im privaten und öffentlichen Lebensbereich sprechen zu dürfen. Sprachliche Vielfalt und Mehrsprachigkeit sind zudem Grundwerte der Europäischen Union.“ Obwohl die Ratifizierung der Europäischen Sprachencharta für einen Beitritt zur Europäischen Union nach den so genannten Kopenhagener Kriterien unerlässlich ist und die sprachliche Vielfalt sowie die Mehrsprachigkeit zu den Grundwerten der Europäischen Union gehören, sieht die Umsetzung in vielen Ländern nach dem EU-Beitritt sehr unterschiedlich aus. Auch aus diesem Grund wurde von der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEV/FUEN) eine Bürgerinitiative gestartet. Im Rahmen der Bürgerinitiative „Minority SafePack“ wird auf Grundlage des Vertrages von Lissabon die Europäische Union aufgefordert, eine Reihe von Rechtsakten zu verabschieden, um den Schutz für Angehörige nationaler und sprachlicher Minderheiten zu verbessern sowie die kulturelle und sprachliche Vielfalt in der Union zu stärken. Diese umfassen politische Maßnahmen in den Bereichen Regional- und Minderheitensprachen, Bildung und Kultur, Regionalpolitik, Partizipation, Gleichheit, audiovisuelle Mediendienste und andere mediale Inhalte sowie regionale (staatliche) Förderungen. Diese Initiative benötigt für einen Erfolg nun eine Million Unterschriften bis zum April 2018.

Medienmitteilung 21. September 2017

Donnerstag, 21. September 2017

Bundesbeauftragter für Aussiedler und Minderheitenfragen: CDU-geführte Bundesregierung setzt klares Signal für Kontinuität OMV der CDU NRW begrüßt die Ernennung von Prof. Dr. Günther Krings

Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit:

Düsseldorf. Mit dem Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag beendet Hartmut Koschyk MdB zum 31. Oktober 2017 auch seine Tätigkeit als Bundesbeauftragter für Aussiedler und Minderheitenfragen. Durch gestrigen Beschluss hat das Bundekabinett mit Wirkung zum 1. November 2017 den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium Prof. Dr. Günther Krings zum Nachfolger ernannt. Er soll das Amt ausüben bis die nächste Bundesregierung einen neuen Bundesbeauftragten ernennt. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Ost-und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks: „Mit dem gestrigen Beschluss setzt die unionsgeführte Bundesregierung im Bereich der Aussiedler und Minderheitenfragen auf Kontinuität. Das begrüßt die OMV der CDU NRW außerordentlich. Es ist insbesondere wichtig, dass vor allem die deutschen Minderheiten im Ausland in der Interimszeit einen klaren Ansprechpartner haben und dort kein Vakuum entsteht. Mit dem parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium Prof. Dr. Günther Krings hat das Kabinett eine hervorragende Wahl getroffen. Den aus dem nordrhein-westfälischen Mönchengladbach stammenden Bezirksvorsitzenden der CDU Niederrhein kennen wir aus der bisherigen Zusammenarbeit als Freund der Vertriebenen und Aussiedler. Wir schätzen seine Offenheit für die Anliegen der OMV, deren Mitglied er in Nordrhein-Westfalen ist. Günther Krings hat bereits in der ablaufenden Legislaturperiode eng mit dem Bundesbeauftragten Koschyk zusammengearbeitet und war in die wichtigsten Themen involviert. Die OMV der CDU NRW weiß daher das Amt bei ihm in guten Händen. Unser ausdrücklicher Dank gilt Hartmut Koschyk. Er hat mit seinem besonderen Engagement das Amt des Bundesbeauftragten so intensiv ausgefüllt, dass die Messlatte für den Nachfolger freilich sehr hoch angesetzt ist. Der gebürtige Forchheimer, der einer Vertriebenenfamilie aus Oberschlesien entstammt, hat in seine Arbeit seine umfassenden Kenntnisse der Vertriebenen- und Aussiedlerarbeit einfließen lassen, die er sich als ehemaliger Generalsekretär des Bundes der Vertriebenen (BdV) erworben hat. Aus dieser Zeit an der Seite des damaligen BdV-Präsidenten Dr. Herbert Czaja stammen auch die hervorragenden Kontakte zu den deutschen Minderheiten, insbesondere zu der in seiner oberschlesischen Heimat in Polen. Hartmut Koschyk hatte zur Zeit der politischen Wende in Europa das Glück, an vielen entscheidenden Meilensteinen in der Politik für die deutsche Minderheit in Polen beteiligt gewesen zu sein. So unter anderen an der Vorbereitung der Gründung eines Dachverbandes der deutschen Minderheit in Polen, die von Dr. Herbert Czaja seinerzeit forciert wurde. In seiner Zeit als Bundesbeauftragter für Aussiedler und Minderheitenfragen hat Koschyk wiederum entscheidend mitgeholfen, dass die finanzielle Unterstützung der Bundesregierung für die deutschen Minderheiten im Ausland signifikant gestiegen ist und somit die Arbeit für ihre Kultur-, Sprach- und Identitätspflege gesichert werden konnte. Die OMV der CDU NRW dankt Hartmut Koschyk für diese hervorragende Arbeit und wünscht ihm für seinen politischen Ruhestand alles Gute. Wir gehen davon aus, dass er auch als Privatmann den Anliegen der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten verbunden bleibt. “

Medienmitteilung 20. September 2017

Mittwoch, den 20. September 2017

Die OMV der CDU NRW unterstützt Helmut Nowak auch in Leverkusen

Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit:

Leverkusen. Für die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen ist der September 2017 doppelt wichtig – denn es fanden zugleich nicht nur die Landesvorstandssitzung und Mitgliederversammlung des Kreisverbands Leverkusen statt, sondern es wurde auch ein deutliches Signal der Unterstützung für Helmut Nowak gesendet. Seit 2013 ist er der einzige noch im deutschen Oberschlesien geborene Bundestagsabgeordnete. Er setzt sich seit Jahren für die Ziele der OMV ein und gehört zu den Förderern der inzwischen dreizehn deutschen Fußballschulen „Miro“ in Oberschlesien. „Das Ziel der OMV, dass die deutsche Sprache bei der deutschen Volksgruppe in Polen gefördert wird und dass die Minderheitenrechte eingehalten werden, ist zugleich auch mein persönliches Anliegen“, so Helmut Nowak, „die OMV ist eine starke politische Kraft, die es zum Beispiel auch geschafft hat, eine symbolische Entschädigung für zivile deutsche Zwangsarbeiter durchzusetzen. Das ist bei der ablehnenden Haltung der anderen Parteien nicht selbstverständlich.“ Der Landesvorsitzende Heiko Hendriks berichtete von den zahlreichen Aktivitäten der OMV und bekräftigte dabei auch, warum Helmut Nowak so wichtig ist: „Wir setzen uns vorrangig auch für die Unterstützung der kulturellen Arbeit der Deutschen in den Heimatgebieten, die Beseitigung der Nachteile deutscher Spätaussiedler in der Rentenversicherung und eine zukunftsfähige Erinnerungskultur ein. Zum ersten Mal sind auf Landesebene unsere Anliegen in den Koalitionsvertrag von CDU und FDP übernommen worden. Das wollen wir auch auf Bundesebene. Dafür brauchen wir weiterhin einen so anerkannten und ausdauernden Vertreter unserer Interessen in Berlin, deshalb hat Helmut Nowak unsere volle Unterstützung.“

Medienmitteilung 5. Juli 2017

Mittwoch, 5. Juli 2017

Nachteile deutscher Spätaussiedler bei der Rentenberechnung werden beseitigt

OMV der CDU NRW begrüßt Aussagen im Regierungsprogramm der Unionsparteien

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Düsseldorf. Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW hat die Aussagen der Unionsparteien im Bereich der Heimatvertriebenen und Aussiedler im gemeinsamen Regierungsprogramm begrüßt. In einer Pressemitteilung der Vereinigung freut sich Landesvorsitzender Heiko Hendriks, „dass der einstimmige Beschluss des Landesparteitages der CDU NRW in Münster nun in die Leitlinien für die zukünftige Unionspolitik auf Bundesebene eingeflossen ist“. Die nordrhein-westfälische OMV hatte zu diesem Parteitag einen eigenen Antrag eingebracht, in dem die CDU gebeten wurde, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Benachteiligung deutscher Spätaussiedler bei der Rentenberechnung zu beseitigen. Hendriks: „Die Deckelung der Entgeltpunkte nach dem Fremdrentengesetz führt bei vielen Aussiedlern zu einer armutsbegründenden Situation im Alter. Es war schon immer Ziel der OMV, diese Benachteiligung zu beseitigen. Deshalb freuen wir uns, dass die Unionsparteien dies in der kommenden Legislaturperiode angehen wollen“. Für den Chef der OMV NRW gehört dieses Thema auch in den Koalitionsvertrag. „Wir müssen den Menschen klar zeigen, dass eine CDU-geführte Bundesregierung die Problematik zeitnah angehen und lösen will“, so Heiko Hendriks, der in der letzten Legislaturperiode für die CDU im Düsseldorfer Landtag saß. Im Übrigen ist die OMV NRW erfreut, so Hendriks, dass die Unionsparteien im vorliegenden Regierungsprogramm wiederum ein klares Bekenntnis zu den Heimatvertriebenen und Aussiedlern abgegeben haben. „Damit sind und bleiben wir verlässlicher Partner an der Seite dieser Menschen. Dies äußert sich auch dadurch, dass wir als einzige Partei mit der OMV eine eigenen Vereinigung haben, die sich als Anwältin der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten sieht und die Mutterpartei in diesen Themen berät.“ INFO: Den Antrag der OMV NRW zum Landesparteitag sowie die dazu ergangenen früheren Pressemitteilungen finden Sie unter omv-nrw.de. Im Regierungsprogramm von CDU/CSU ist nur folgender Passus enthalten: „Nachteile deutscher Spätaussiedler in der Rentenversicherung, die sich durch Änderungen des Rentenrechts ergeben haben, werden wir beseitigen.“ Montag, 26. Juni 2017 OMV der CDU NRW erfreut über Aussagen im Koalitionsvertrag Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit: Düsseldorf. Am heutigen Montag wird der Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP für die NRW-Koalition unterzeichnet. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Ost-und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks: „Wir freuen uns, dass im vorliegenden Koalitionsvertrag einige wichtige Punkte enthalten sind, die wir zuvor im Wahlprogramm gefordert hatten. Somit ist es gelungen, klare Akzente für die Heimatvertriebenen, Aussiedler und deutsche Minderheiten zu setzen. Allen voran ist die Einrichtung einer Vertreibungserinnerungsstätte zu nennen, die wieder zum gemeinsamen Ziel der neuen Landesregierung erhoben wurde. Dies macht deutlich, dass die Erinnerungskultur für die NRW-Koalition nicht im Jahre 1945 endet, sondern auch gerade die Nachkriegsjahre, in denen unser Bundesland abertausende Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler - mehr als jedes andere Bundesland - aufgenommen hat, in den Blickpunkt nehmen will. Genauso, wie die vielen Spätaussiedler, die nach der politischen Wende in Europa zu uns kamen. Unna Massen ist, wie Friedland für das Bundesgebiet, für Nordrhein-Westfalen ein Ort, der mit der Geschichte und den einzelnen Schicksalen dieser Menschen fest verbunden ist. Eine Erinnerungsstätte gehört genau dort hin. Und deshalb begrüßen wir es auch, dass die Erinnerung an eben diese Schicksale der Flucht, Vertreibung und Aussiedlung stärker im Unterricht thematisiert werden sollen.

 

Medienmitteilung 26. Juni 2017

Montag, 26. Juni 2017

OMV der CDU NRW erfreut über Aussagen im Koalitionsvertrag

Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit:

Düsseldorf. Am heutigen Montag wird der Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP für die NRW-Koalition unterzeichnet. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Ost-und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks: „Wir freuen uns, dass im vorliegenden Koalitionsvertrag einige wichtige Punkte enthalten sind, die wir zuvor im Wahlprogramm gefordert hatten. Somit ist es gelungen, klare Akzente für die Heimatvertriebenen, Aussiedler und deutsche Minderheiten zu setzen. Allen voran ist die Einrichtung einer Vertreibungserinnerungsstätte zu nennen, die wieder zum gemeinsamen Ziel der neuen Landesregierung erhoben wurde. Dies macht deutlich, dass die Erinnerungskultur für die NRW-Koalition nicht im Jahre 1945 endet, sondern auch gerade die Nachkriegsjahre, in denen unser Bundesland abertausende Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler - mehr als jedes andere Bundesland - aufgenommen hat, in den Blickpunkt nehmen will. Genauso, wie die vielen Spätaussiedler, die nach der politischen Wende in Europa zu uns kamen. Unna Massen ist, wie Friedland für das Bundesgebiet, für Nordrhein-Westfalen ein Ort, der mit der Geschichte und den einzelnen Schicksalen dieser Menschen fest verbunden ist. Eine Erinnerungsstätte gehört genau dort hin. Und deshalb begrüßen wir es auch, dass die Erinnerung an eben diese Schicksale der Flucht, Vertreibung und Aussiedlung stärker im Unterricht thematisiert werden sollen.

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