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Presseinformation 02/2011

„Beschämendes Versagen der Landesregierung“

NRW-Polen-Jahr ohne Vertriebene, Spätaussiedler und deutsche Minderheit?

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) in der CDU Nordrhein-Westfalen unterstützt die Kleine Anfrage des Abgeordneten Bodo Löttgen (CDU) an die Landesregierung bezüglich des NRW-Polen-Jahres 2011/2012. Löttgen möchte von der Landesregierung wissen, warum offenbar mit nur einer Ausnahme sowohl die deutschsprachige Minderheit in Polen als auch die Vertriebenen und Spätaussiedler, die aus heute polnischen Regionen nach Nordrhein-Westfalen gekommen sind, vom NRW-Polen-Jahr ausgeschlossen werden. Dies geht aus dem von der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Angelica Schwall-Düren (SPD), vorgelegten Programm hervor.

Auch die OMV zeigt sich verwundert über dieses unbedachte Vorgehen der rot-grünen Minderheitsregierung. OMV-Vorsitzender Michael Weigand erklärt hierzu: „Wir teilen die Kritik von Bodo Löttgen uneingeschränkt und sind sehr gespannt, wie Frau Schwall-Düren das erklären möchte.“ Verständigung auf dem Weg in die gemeinsame Zukunft im europäischen Haus sei nicht möglich, wenn man bei derartigen Projekten ausgerechnet die vom Thema Betroffenen ausgrenze. „Wir wollen, dass NRW zukunftsorientiert arbeitet. Dazu gehört die Förderung der deutschen Volksgruppe in Schlesien, dem Partnerland NRWs“, ergänzt der Stellvertretende Landesvorsitzende Stephan Krüger. Es sei ein beschämendes Versagen der Landesregierung, dieser Verantwortung des Landes nicht nachzukommen.

Die sträfliche Vernachlässigung dieser zweifelsohne für das deutsch-polnische Verhältnis wichtigen Aspekte verwundert insbesondere vor dem Hintergrund, dass stattdessen zahlreiche Projekte in das NRW-Polen-Jahr aufgenommen wurden, die keinen erkennbaren Bezug zum Thema haben. Hierzu erklärt Stephan Krüger: „Sicherlich gibt es viele, die sich wünschen, dass im Bereich der Vertriebenen und deutschen Volksgruppen in Europa das große Vergessen eintritt. Warum aber im Programm des NRW-Polen-Jahres beispielsweise ein Demenzprojekt gefördert wird, erschließt sich uns dennoch nicht.“

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