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Medienmitteilung 4. Dezember 2015

Düsseldorf, 4. Dezember 2015

Nordrhein-Westfalen  stark im Bundesvorstand der OMV vertreten / Antrag zur Verbesserung des Wahlrechts für Auslandsdeutsche einstimmig beschlossen

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen ist im neu gewählten Bundesvorstand stark vertreten. Neben Rüdiger Goldmann, der mit dem besten Ergebnis wieder zu einem der fünf Stellvertreter des wiedergewählten Bundesvorsitzenden Helmut Sauer (Niedersachsen) gewählt wurde, ist auch Stephan Krüger als Beisitzer bestätigt worden. Erstmalig hat sich auch der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten, Werner Jostmeier MdL, als Beisitzer beworben und das Vertrauen der Delegierten erhalten. „Die OMV NRW ist damit nach längerer Zeit wieder mit drei Bundesvorstandsmitgliedern vertreten. Dementsprechend lassen wir uns als stärkster Landesverband gerne in die Verantwortung nehmen und wollen die inhaltliche sowie konzeptionelle Arbeit des OMV-Bundesverbandes mitgestalten“, zeigte sich der OMV-Landesvorsitzende Heiko Hendriks MdL zufrieden.

Inhaltliche Schwerpunkte hat die nordrhein-westfälische OMV beim Thema Wahlrecht für Auslandsdeutsche gesetzt. Sie konnte sich mit einem Antrag durchsetzen, der die Verbesserung der Wahlrechtsmöglichkeiten für Auslandsdeutsche fordert. Im Fokus hat der OMV vor allem die Deutschen in den Heimatgebieten. Diese konnten bei der letzten Bundestagswahl erstmalig auch ohne frühere bundesdeutsche Inlandsadresse einen Wahlschein beantragen. Die Regelung trug aber verwaltungsseitig leider dazu bei, dass viele Anträge abgelehnt wurden und Frustrationen über mutmaßliche Ungleichbehandlungen entstanden sind. „Im Rahmen der parteiübergreifenden Initiative zur Stärkung der Wahlbeteiligung sollen, so haben wir gehört, auch die Auslandsdeutschen ein Thema sein. Wir denken, dass dies eine Chance ist, grundsätzliche Verbesserungen zu eruieren“, sagt Hendriks. Der Antrag, der einstimmig angenommen wurde, wird nun dem Bundevorstand der Partei zur Diskussion vorgelegt.

         
 Rüdiger Godmann   Werner Jostmeier      Stephan Krüger

                           

 

Medienmitteilung 18. November 2015

Düsseldorf, 18. November 2015

OMV der CDU NRW begrüßt symbolische Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter. Heiko Hendriks: „Bundesregierung ist moralisch in der Pflicht“

Zum Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages für die symbolische Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter im/nach dem Zweiten Weltkrieg 50 Mio. Euro bereitzustellen erklärt der Landesvorsitzende der OMV NRW Heiko Hendriks MdL:

„Wir begrüßen, dass sich der Deutsche Bundestag offenbar durchringen konnte, auch die deutschen Opfer von Zwangsarbeit gegen Ende und nach dem Zweiten Weltkrieg zu entschädigen. Auch wenn zum Zeitpunkt dieser Entscheidung bereits viele Betroffene und somit potentielle Anspruchsberechtigte verstorben sind, so ist die Symbolik, die von dem Beschluss des deutschen Parlaments ausgeht, nicht zu unterschätzen. Die deutschen Zwangsarbeiter, vor allem Frauen, Kinder und Alte, hatten in besonderer Weise für die Verbrechen der Nationalsozialisten zu büßen. Sie wurden verschleppt und unter unmenschlichen Bedingungen quasi als menschliche Reparationsleistung missbraucht. Sehr viele davon überlebten nicht. Daher ist es moralisch angebracht, dass die Überlebenden für ihr Leid, das über das einfache Kriegsfolgeschicksal hinausgeht, entschädigt werden.

In diesem Zusammenhang gilt unser Dank insbesondere an den Arbeitskreis deutsche Zwangsarbeiter (AKDZ) in dem sich landsmannschaftliche Verbände zusammenschlossen und seit dem Jahr 2000 mit der Erfassung potentieller Entschädigungsberechtigter begannen. Von diesem Gremium ging stets die unnachgiebige Forderung aus, das Schicksal unserer Landsleute nicht gegenüber anderen Zwangsarbeitern abzuwerten, es gleichberechtigt als Unrecht zu behandeln und zu entschädigen. Diese Forderung hat die OMV NRW stets unterstützt. Durch die Arbeit des AKDZ existieren im LAG-Archiv Bayreuth zurzeit etwa 11.200 Akten von möglichen Anspruchsberechtigten.

Wir danken aber nicht weniger der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, vor allem den landsmannschaftlichen Abgeordneten, die das Jahrzehnte lange, zähe Ringen um eine Lösung in dieser Thematik nun erfolgreich durchsetzen konnte. Für uns ist jetzt wichtig, dass die Anspruchsberechtigten, deren Alter im Allgemeinen recht hoch sein dürfte,  ohne übermäßige, bürokratische Winkelzüge an ihren symbolischen Anerkennungsbetrag kommen. Sie haben lange auf diesen Zeitpunkt warten müssen und es geht sicherlich nicht um das Geld, sondern um dem formellen Entschädigungsakt selber.“

Medienmitteilung 25. September 2015

Düsseldorf, 25. September 2015 

 

OMV der CDU NRW: „Geschichte von Unna-Massen umfangreich dokumentieren“

Im Hauptausschuss des Landtags wurde heute der CDU-Antrag „Landesstelle Unna-Massen -dokumentieren und in Erinnerung behalten“ (Drucksache 16/8126) beraten und Sachverständige wurden gehört. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW, Heiko Hendriks:

„Der Initiative der CDU-Landtagsfraktion, insbesondere auch dem Engagement der Abgeordneten Ina Scharrenbach und Werner Jostmeier, ist es zu verdanken, dass wir heute Sachverständige zur Einrichtung einer Erinnerungsstätte auf dem Gelände der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen gehört haben. Übereinstimmend haben sie die grundsätzliche Idee in Unna-Massen an die Aufnahme der verschiedenen Vertriebenen- und Flüchtlingsgruppen – so auch der deutschen Heimatvertriebenen – in Form eines Dokumentationszentrums, einer Gedenkstätte oder eines Museums zu erinnern, begrüßt.“  

Von Unna-Massen aus fanden Millionen deutsche Vertriebene, anschließend Aussiedler und Spätaussiedler eine neue Heimat und leisteten ihren Beitrag für den Wiederaufbau der noch jungen Demokratie in Deutschland. Es steht Nordrhein-Westfalen gut an, diesen Beitrag zu würdigen und ein Zeichen zu setzen, dass es ein geschichtsbewusstes Land ist.Heiko Hendriks hob in der Anhörung hervor, dass es wichtig sei, Geschichte lückenlos darzustellen und dies selbstverständlich auch für Unna-Massen bedeuten würde, dass neben der allgemein bekannten Aufnahme der deutschen Heimatvertriebenen, der deutschstämmigen Aussiedler und der DDR-Flüchtlinge auch zum Beispiel die nicht so bekannte Geschichte der jüdischen Kontingentflüchtlinge in die Dokumentation mit einbezogen wird.Für die OMV der CDU NRW ist klar, dass Unna-Massen der ideale Ort ist, diese Geschichte zu dokumentieren. Vielen Menschen in NRW ist Unna-Massen ein Begriff unter anderem vielen auch aufgrund ihres persönlichen Schicksals. Deshalb ist es konsequent, eine solche Einrichtung am Ort des Geschehens zu schaffen.Da viele der ehemaligen „Bewohner“ der Landesaufnahmestelle immer noch vor Ort sind, wird es leicht möglich sein, auch Personen für Zeitzeugengespräche zu gewinnen. Die im März 2016 anstehende Eröffnung des zeitgeschichtlichen Museums in Friedland (Niedersachsen) und die damit verbundene Konzeption, auch im größten deutschen Aufnahmelager für Vertriebene und Flüchtlinge, ein Dokumentationszentrum zu schaffen, zeigt, was in anderen Bundesländern machbar ist. Dies sollte auch in Nordrhein- Westfalen im Rahmen eines parteiübergreifenden Konsens möglich sein.  

 

Kurz vor der Anhörung im Hauptausschuss: (v.l.n.r.) Ina Scharrenbach, Abgeordnete aus dem Kreis Unna, Heiko Hendriks, Landesvorsitzender der OMV der CDU NRW, Werner Jostmeier, Beauftragter der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und Deutsche Minderheiten

Medienmitteilung 17. September

Düsseldorf, 17. September 2015

 

Heiko Hendriks MdL: „Anspruch auf schnelle Anerkennung ist nur Theorie“

OMV der CDU NRW kritisiert Bearbeitungsstau bei Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Düsseldorf. „Der Anspruch auf Anerkennung innerhalb einer dreimonatigen Frist besteht in NRW lediglich in der Theorie.“ Dies erklärt der Landesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks MdL als Reaktion auf den jüngsten Bericht der Landesregierung zum Bearbeitungsstau bei der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen.

Die CDU-Landtagsfraktion hatte um einen aktuellen Sachstand dazu gebeten. Und dieser falle, so Hendriks, absolut miserabel aus. Nicht einmal die Hälfte aller Anträge werde innerhalb der vorgesehenen Frist beschieden. Knapp 15% der Anträge brauchten zwischen einem halben und einem Jahr. Und fast ein Drittel sei in 2014 gar nicht erst beschieden worden. „Das ist für diese Landesregierung eine Bankrotterklärung. Man kann nicht immer nur von Fachkräftemangel reden oder davon, wie wichtig berufliche Qualifikation für die Integration sei. Man muss auch dafür sorgen, dass die Menschen, die arbeiten wollen und dieses, im Übrigen recht teure, Anerkennungsverfahren auf sich nehmen, schnellstens ihren Status erfahren und ggf. ihre Qualifikation durch Ausgleichsmaßnahmen verbessern können“, erklärt der Mülheimer Landtagsabgeordnete.

Die OMV der CDU NRW habe schon immer auf das große Fachkräftepotential unter den Spätaussiedlern hingewiesen und sich für eine bessere Anerkennung der von ihnen mitgebrachten Berufs- und Hochschulabschlüsse eingesetzt. „Leider arbeiten auch heute noch viele Spätaussiedler aus den Staaten der ehemaligen Sowjetunion deutlich unter ihrer Qualifikation. Manche von ihnen besitzen sogar mehrere Abschlüsse. Das ist für die Menschen selbst oft eine Belastung aber auch eine Vergeudung von Fachleuten“, erklärt der OMV-Landesvorsitzende. Daher sei es Aufgabe der Landesregierung, den Worten Taten folgen zu lassen. „Wir brauchen keinen theoretischen Anspruch. Den Menschen muss schnell und kompetent geholfen werden. Zurzeit ist die Landesregierung noch meilenweit davon entfernt, dies hinzukriegen.“

Medienmitteilung 24. August 2015

Düsseldorf, 24. August 2015

OMV der CDU NRW: „Flucht und Vertreibung sind aktueller denn je“

OMV-Landestagung in Hösel zieht Bilanz für deutsche Minderheiten in Osteuropa/Heiko Hendriks MdL im Amt bestätigt

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Im Beisein des Beauftragten der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Flüchtlinge, Aussiedler und deutsche Minderheiten, Werner Jostmeier MdL, wurde der Mülheimer Landtagsabgeordnete Heiko Hendriks als Landesvorsitzender der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen mit knapp 94% der Stimmen im Amt bestätigt. Heiko Hendriks, der seit 1997 dem Landesvorstand angehört, wurde im Oktober 2013 – mit 90 Prozent der Stimmen- erstmals zum Vorsitzenden des größten Landesverbandes der OMV gewählt.

Zu seinen Stellvertretern wurden Heinrich Zertik MdB (Kreis Lippe), Maria-Theresia van Schewick (Bonn), Professor Jürgen Vollradt (Kreis Unna), Rüdiger Goldmann (Düsseldorf) sowie Antonius von Schierstaedt (Münster) gewählt. Alter und neuer Schatzmeister ist Rüdiger Scholz (Leverkusen).

Zuvor hatte Hendriks im vollbesetzten Oktogon des Hauses Oberschlesien die letzten zwei Jahre resümiert. Die OMV NRW habe sich in der Außendarstellung modern aufgestellt, sagte der Landesvorsitzende, und nutze einen ausgewogenen Mix aus Online- und Printmedien. Das komme gut an. Letztendlich konnte u.a. hierdurch sogar ein Mitgliederzuwachs in den letzten zwei Jahren verzeichnet werden. Sogar Neugründungen von Kreisverbänden haben stattgefunden. „Die wichtigste Frage ist aber immer noch: Was haben wir politisch erreicht?“, sagte Hendriks.

In der CDU-Politik fest verankert

Und die Antwort fiel positiv aus: „Im Grundsatzprogramm der CDU NRW sind unsere Themen gut und sogar an prominenter Stelle vertreten. Bereits in der Präambel lege die CDU ein klares Bekenntnis zu der Vertriebenen, Aussiedlern und ihrem kulturellen Erbe ab. Das hätte es ohne eine starke OMV und unsere Vorarbeit so nicht gegeben“. Zudem habe sich die OMV in Zusammenarbeit mit der CDU-Landtagsfraktion für eine Verbesserung der Förderrichtlinien nach §96 BVFG stark gemacht. Das Werkstattgespräch sei ein wichtiger Impulsgeber gewesen. „Und wir haben die realistische Aussicht darauf, dass unsere Anregungen in eine Änderung einfließen“, zeigte sich Hendriks zufrieden. Alles in einem könne man stolz auf die vergangenen zwei Jahre sein. „Als stärkster OMV-Landesverband gehen wir selbstbewusst in die neue Wahlperiode und sind zuversichtlich im Hinblick auf das Superwahljahr 2017“, bekräftigte der OMV-Landeschef.

Bernard Gaida: In Sachen deutsches Bildungssystem herrscht weitgehend Stillstand

In einer Diskussion zwischen den Wahlgängen hat die OMV NRW eine Bilanz für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten nach 25 Jahren deutsche Einheit gezogen. Mit dem Chef des Verbandes deutscher Gesellschaften in Polen, Bernard Gaida, wurde insbesondere die Situation der deutschen Minderheit in Polen beleuchtet. Der Oberschlesier Gaida betonte, dass die Entwicklung nach der Wende in Polen für die Deutschen durchaus revolutionär gewesen sei: „Von der totalen Verleugnung unserer Existenz bis zur Gewährleistung rechtlich verbriefter Privilegien wurde ein Quantensprung zurückgelegt. Doch mittlerweile kann man wieder von einer Art Stillstand sprechen.“ Dieser Stillstand zeige sich vor allem darin, dass es in Polen noch immer kein Bildungssystem für die deutsche Minderheit gebe. Zur Erarbeitung eines solchen Systems, sei Polen aber durch die Ratifizierung der Europäischen Charta der Minderheitensprachen verpflichtet. Auch beim Wahlrecht für Auslandsdeutsche fühle man sich deutlich benachteiligt: „Wir müssen explizit begründen, warum wir als Deutsche an den Bundestagswahlen teilnehmen wollen“, sagte Gaida fragend. Man fühle sich als Deutsche zweiter Klasse. „Aus Gesprächen mit Landsmannschaften und Innenpolitikern wissen wir aber, dass das Thema wohl sehr schwierig ist“.

Inhaltliche Akzente in Anträge gegossen

Unterstützung in dieser Sache erhielt der VdG-Chef vom Plenum der Versammlung. Einstimmig beschlossen die Delegierten einen Antrag, wonach sich der OMV-Bundesverband bei der CDU dafür einsetzen soll, die parteiübergreifende Initiative zur Stärkung der Wahlbeteiligung dazu zu nutzen, das Wahlrecht für Auslandsdeutsche zu vereinfachen. Ein entsprechender Antrag solle auf dem Bundesparteitag eingebracht werden. Ebenfalls einstimmig angenommen wurde ein Antrag zum deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag. Heiko Hendriks MdL: „Der Vertrag feiert 2015 sein 25stes Jubiläum. Wir wollen die Gelegenheit nutzen, insbesondere auf die Rolle von Vertriebenen, ihren Verbänden und Institutionen für die deutsch-polnische Verständigung, Freundschaft und Aussöhnung aufmerksam zu machen“. Gerade NRW habe viele Vertriebene und Aussiedler aus dem heutigen Polen aufgenommen. „Die guten Beziehungen zu unserem östlichen Nachbar beruhen zum großen Teil auf ihrem Engagement. Im Vertrag kommen diese Gruppen aber nicht vor“. Deshalb solle die CDU-Landtagsfraktion einen entsprechenden Entschließungsantrag einbringen.

Die Delegierten beauftragten den neu gewählten Vorstand darüber hinaus, sich dafür einzusetzen, dass in NRW zum Tag der Heimat weiterhin landesweit geflaggt werde. Mit dem neuen Nationalen Gedenktag soll diese Beflaggung nach Willen des Bundesinnenministeriums künftig wegfallen. „Wir halte es vor dem Hintergrund der Geschichte des Weltflüchtlingstags, an den der Nationale Gedenktag angeschlossen ist, für angemessen, weiterhin zu flaggen“, erklärte Landesschatzmeister Rüdiger Scholz.

Jugend entdeckt ihre Wurzeln

Insofern zeigte sich der alte und neue Landesvorsitzende mit dem Verlauf der Tagug zufrieden. „Wir haben uns modern aufgestellt und setzen die richtigen inhaltlichen Schwerpunkte im Sinne der Landsleute hier aber auch in den Heimatgebieten“, freut sich der Mülheimer. Genauso erfreut ist er darüber, dass die junge Generation offenbar ihre Wurzeln entdecke. In ihrem Grußwort sei JU-Mitglied Tabea Burchartz, Bundesvorsitzende der Jungen CDA NRW, auf ihre schlesischen Wurzeln eingegangen.

Medienmitteilung 10. Juli 2015

Düsseldorf, 10. Juli 2015 

 

OMV der CDU NRW: Beflaggung zum Tag der Heimat nach wie vor angemessen

 

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU NRW teilt mit:

 

Düsseldorf. Der Vorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen, Heiko Hendriks MdL, hat sich mit der Beflaggung zum Nationalen Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung am 20. Juni überwiegend zufrieden gezeigt. Der Mülheimer Landtagsabgeordnete erklärte: „Wir müssen feststellen, dass die Beflaggung zu diesem erstmalig begangenen Gedenktag weitgehend funktioniert hat. Die Rückmeldungen, die wir als OMV bekommen haben, waren durchaus positiv“. So sei in Düsseldorf-Gerresheim sogar Halbmast geflaggt worden, obwohl lediglich eine "normale Beflaggung" vorgesehen war, berichteten Mitglieder des Düsseldorfer OMV Kreisverbandes.

 

Dennoch drängt die OMV der CDU NRW darauf, dass – entgegen der Ankündigung des Landesinnenministers – auch am Tag der Heimat nach wie vor geflaggt wird. Innenminister Ralf Jäger hatte in einem Brief an die Landtagsabgeordneten Werner Jostmeier und Heiko Hendriks erklärt, dass die Beflaggung zum Nationalen Gedenktag künftig die zum Tag der Heimat ersetzen werde. Das halten die beiden Abgeordneten für falsch. „Seit Jahr und Tag wird der Tag der Heimat im September begangen. Deshalb war es Ziel der OMV, dass der Nationale Gedenktag nach dem Vorbild von Bayern, Hessen und Sachsen ebenfalls auf den zweiten Sonntag im September gelegt wird. Das war in der großen Koalition nicht durchsetzbar. Deswegen können wir den Tag der Heimat aber nicht quasi abwerten, in dem wir die Beflaggung entfallen lassen“, erklärt OMV-Landeschef Heiko Hendriks. Zudem gebe es Beispiele von ähnlichen Gedenktagen, wo an beiden Tagen geflaggt wird: „Die Beflaggung zum 17. Juni, dem vormaligen Tag der Deutschen Einheit ist auch nicht abgeschafft worden, weil im Jahre 1990 der 3. Oktober zum Tag der Einheit wurde“. Deshalb richtet die OMV an den Innenminister weiterhin die Bitte, auch außerhalb eines Protokolls eine Beflaggung am Tag der Heimat anzuordnen oder zumindest zu empfehlen. Hendriks: „Gerade in Nordrhein-Westfalen, einem Bundesland das mitunter die meisten Vertriebenen aufgenommen hat, sollte es eine Frage des Respekts sein, dies nicht an formellen Dingen scheitern zu lassen“.

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