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Medienmitteilung November 2014

Düsseldorf, 18.November 2014  

OMV der CDU NRW fordert Museum zur russlandeutschen Geschichte 

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen, teilt mit:

Düsseldorf. Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen fordert die Einrichtung eines zentralen Museums und Kulturzentrums für russlanddeutsche Geschichte in NRW. Die Landesdelegiertentagung der CDU-Vereinigung beschloss dazu einstimmig einen Antrag. Darin unterstützt sie gleichzeitig den Antrag des CDU-Kreisverbandes Lippe, die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zu bitten, eine institutionelle Förderung des Museums für russlanddeutsche Kulturgeschichte  in Detmold prüfen zu lassen. Dieser soll auf dem Bundesparteitag der CDU in Köln diskutiert werden. 

Dass die Initiative gerade jetzt kommt, ist nicht ungewöhnlich. Sind doch genau 250 Jahre vergangen, seitdem die deutsche Sophie von Anhalt-Zerbst als russische Zarin Katharina II. ihre Landsleute einlud, nach Russland zu kommen und dort ihre Kenntnisse gewinnbringend einzusetzen. Ein Anfang einer “Odyssee“, denn die politischen Ereignisse der folgenden Jahrhunderte brachten für diese Menschen eine Wechselvolle Geschichte mit sich. „Erst nach der Politischen Wende in Europa, deren 25. Jubiläum wir in diesem Jahr feiern, hatten die rund 2,5 Millionen Menschen wieder die Möglichkeit, in die Heimat ihrer Vorfahren zurückzukehren“, erklärt Heinrich Zertik MdB, stellvertretender Landesvorsitzender der OMV NRW und erster russlanddeutscher Bundestagsabgeordneter.

Das Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte in Detmold gehe wichtigen Fragen der Volksgruppe der Russlanddeutschen nach, so Zertik, und versuche eine Brücke zwischen der Geschichte und der Gegenwart zu bauen. Dabei sei aus einer kleinen Sammlung aus dem Fundus russlanddeutscher Aussiedler ein Haus mit einer professionellen Einrichtung geworden. Heute arbeite man eng mit Wissenschaftlern zusammen, organisiere Symposien und sei sehr darauf bedacht, mit anderen Organisationen zusammenzuarbeiten. „Wenn wir dieses Haus mit einem hohen Anspruch an Qualität auf Dauer erhalten und ausbauen wollen, kommen wir ohne eine institutionelle Förderung des Bundes nicht aus“, erklärt OMV-Landesvorsitzender Heiko Hendriks MdL. Deshalb unterstütze die Vereinigung den Antrag. „Das sollten es unsere Landsleute mit ihrem reichen kulturellen Erbe Wert sein“.

Medienmitteilung September 2014

Düsseldorf, 1. September 2014

OMV der CDU-NRW: Dieser Vertreibungsgedenktag ist eine Enttäuschung
 
Zu dem durch die Bundesregierung beschlossenen „Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung“ erklären der Landesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU-NRW, Heiko Hendriks MdL, und Werner Jostmeier MdL, Beauftragter der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Flüchtlinge, Aussiedler und Deutsche Minderheiten:

"Für uns ist die Entscheidung - im Rahmen des Weltflüchtlingstages am 20. Juni ab 2015 auch einen „Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung“ zu begehen - eine Enttäuschung, da dieser Beschluss gegenüber den Beschlüssen der Bundesländer Bayern, Sachsen und Hessen ab 2014 jeden zweiten Sonntag im September als eigenen Gedenktag für die deutschen Opfer von Flucht und Vertreibung zu begehen, zurückfällt. Dem Anlass angemessener wäre unserer Ansicht nach, einen nationalen Gedenktag nach diesem Länder-Vorbild einzurichten, bei dem die eigene deutsche Geschichte im Vordergrund steht.

Wir erkennen an, dass der Beschluss der Bundesregierung grundsätzlich durchaus als ein positiv gemeintes Signal gegenüber den deutschen Heimatvertriebenen interpretiert werden kann und damit ein wichtiger Teil der deutschen Geschichte eventuell mehr Aufmerksamkeit erlangt. Dieses Ziel wird von der OMV und den Verbänden der deutschen Vertriebenen seit Jahrzehnten verfolgt. Inwieweit dies aber wirklich durch die Einbettung in dem bereits seit langem existierenden Weltflüchtlingstag gelingen wird, ist mehr als fraglich."

Medienmitteilung Juni 2014

Düsseldorf, 18. Juni 2014

Europawoche 2014: Wurden Projektmittel des Landes willkürlich vergeben? / OMV kritisiert mangelnde Berücksichtigung von Vertriebenenverbänden

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Düsseldorf. Wurden Projektmittel des Landes NRW zur Europawoche 2014 willkürlich vergeben? Dieses Eindrucks könne man sich nicht erwehren, moniert die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW und verweist auf Beschwerden aus dem Bereich der Vertriebenen- und Aussiedlerverbände . ,,Wir haben Kenntnis von mehreren gut skizzierten Projektanträgern, die einfach ohne Begründung abgelehnt wurden", schildert OMV-Landesvorsitzender Heiko Hendriks MdL. Dabei habe es auch Anträge, bei denen mehrere Verbände zusammengearbeitet haben, um die Reichweite der Projekte zu erhöhen, so Hendriks weiter.

Daher habe die CDU-Fraktion im Landtag NRW durch ihren vertriebenenpolitischen Sprecher, Werner Jostmeier MdL, eine kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. ,,Und siehe da: kein einziger Vertriebenenverband war dabei. Dabei wird immer wieder die Brückenfunktion der Vertriebenen in die Staaten Ost- und Südeuropas betont. Es stellt sich dann schon die Frage, warum man sie gerade bei der Europawoche nicht berücksichtigt", fragt sich Heiko Hendriks. Es komme bei den Betroffenen nicht gut an, wenn Anträge einfach ohne Begründung abgelehnt werden. Man könnte schon meinen, so Hendriks weiter, dass die Landesregierung den Vertriebenenverbänden eine zu geringe Wertschätzung in dieser Hinsicht entgegenbringe. ,,Wir kennen die Projektanträge der bezuschussten Projekte zwar nicht, aber hier und da erscheint die Liste doch etwas tendenziös. Bei dem einen oder anderen Träger braucht auch die thematische Verortung etwas Fantasie. Es wäre sicher hilfreich, wenn bei ähnlichen Projektausschreibungen demnächst die Auswahl der Träger ausgewogener erfolgen würde", so der OMV-Landesvorsitzender.

Medienmitteilung April 2014

 Düsseldorf, 29.April 2014

OMV gut im neu gewählten Landesvorstand der CDU Nordrhein-Westfalen vertreten 

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen ist auch weiterhin gut im Landesvorstand der Mutterpartei vertreten. Auf dem Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Düssedorf sind erneut die stellvertretenden OMV-Landesvorsitzenden Maria-Theresia van Schewick (Bonn) und Heinrich Zertik MdB (Kreis-Lippe) als Beisitzer in das höchste Gremium der CDU Nordrhein-Westfalen gewählt worden. Heinrich Zertik mdB, seit September 2013 erster russlanddeutscher Abgeordneter im Deutschen Bundestag, erhielt dabei sogar das drittbeste Ergebnis aller 31 Beisitzer.

 

,,Die guten Ergebnisse, allen voran das von Heinrich Zertik, zeigen, dass es in der CDU eine gute Akzeptanz für unsere Arbeit und die Themen der OMV gibt", sagt der OMV-Landesvorsitzender Heiko Hendriks MdL (Mülheim an der Ruhr), der als Vereinigungsvorsitzender qua Amt beratendes Mitglied des CDU-Landesvorstandes ist. Auch der neu gewählte Generalsekretär der Bundespartei, Dr. Peter Tauber, habe u.a. in seiner Rede auf dem Bundesparteitag deutlich gemacht, ,,dass wir eine der großen Kernklientel der Partei vertreten." Das motiviere und gebe Rückenwind für die Arbeit der Vereinigung. Die OMV sieht sich innerhalb der CDU als Anwältin und Sprachrohr der Vertriebenen, Flüchtlinge, Aussiedler aber auch deutschen Minderheiten.

 

 

Medienmitteilung März 2014

OMV zum Europawahlprogramm der CDU NRW:

Minderheitenrechte müssen auch durchsetzbar sein 

„Der Schutz von nationalen Minderheiten und ihrer Rechte ist ein zentrales Anliegen der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU in Nordrhein-Westfalen. Deshalb begrüßen wir das klare Bekenntnis dazu im CDU-Europawahlprogramm“. Mit diesen Worten hat derLandesvorsitzende der OMV NRW, Heiko Hendriks MdL, den europapolitischen Antrag des CDU-Bundesvorstandes kommentiert. Es sei wichtig, dass sich die Unionsparteien auch weiterhin auf europäischer Ebene für die Belange der Heimatvertriebenen und die deutschen Volksgruppen in Ost-, Mittel- und Südosteuropa stark machen. Doch in einem Punkt möchte die OMV NRW etwas konkreter werden. So will man den Diskussionsprozess darüber anstoßen, ob die Europäische Union etwas mehr Kompetenz im Bereich der Minderheitenpolitik bekommen sollte. Die CDU-Vereinigung regt an, die Umsetzbarkeit und Durchsetzbarkeit existierender minderheitenpolitischer Normen solle zukünftig im Unionsrecht gewährleistet werden.„Wir haben zurzeit das Problem, dass viele Rechte nationaler Minderheiten auf Verträgen der so genannten IGO’s (Intergovernal Organizations), wie der OSZE oder des Europarates beruhen. Diese können aber kaum von den Organen der Europäischen Union durchgesetzt werden, weil kein Unionsrecht umgesetzt wird“, erklärt Hendriks. Ein gutes Beispiel sei die Europäische Charta der Regional- und Minderheitensprachen. Sie sichere den Minderheiten in den Ländern, die diese ratifiziert haben, umfangreiche Rechte zu. So zum Beispiel im Bildungswesen. Bei der Realisierung sehe die Situation aber oft ganz anders aus. „Etliche Staaten setzen die Empfehlungen nicht um und sind dafür auch vom Ministerkomitee schon gerügt worden. Darunter fallen auch Staaten mit deutschen Minderheiten, wie Polen oder Tschechien“, führt der Mülheimer Landtagsabgeordnete aus. Eine maßvolle Kompetenzerweiterung sei daher notwendig, um die Umsetzung und Durchsetzbarkeit von Minderheitenrechten in der EU zu gewährleisten. „Wenn wir nicht wollen, dass diese Rechte nur auf dem Papier stehen und Völkerrechtliche Verträge den Minderheiten als eine Art Beruhigungspille präsentiert werden, dann sollten wir einen Diskussionsprozess darüber beginnen, in wie Weit eine Übernahme der IGO-Verträge ins Unionsrecht sinnvoll ist“, so Hendriks wörtlich.

Weitere Medienmitteilungen

Februar 2014

OMV der CDU NRW kritisiert rot-grüne Beschlüsse zu Unna-Massen. „Verweigerungshaltung schadet der Erinnerungskultur“ 


 

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen hat die Entscheidung der rot-grünen Landesregierung, die Errichtung einer Erinnerungsstätte auf einem Teil des Geländes der am 30. Juni 2009 geschlossenen ehemaligen Landesstelle für Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler in Unna-Massen nicht weiter zu verfolgen, scharf kritisiert. In einer Pressemitteilung schreibt OMV-Vorsitzender Heiko Hendriks MdL: „Es ist für uns relativ unverständlich, warum die rot-grüne Landtagsmehrheit den bereits in 2010 gefassten Landtagsbeschluss wieder kippt. Das ist für die vielen Vertriebenen, Flüchtlinge und Aussiedler, für die Unna-Massen mit großen Emotionen verbunden ist, ein herber Rückschlag und eine bittere Enttäuschung“.

 

Der Beschluss der rot-grünen Landtagsmehrheit sei umso unverständlicher, wenn man die Aussagen von Landtagspräsidentin, Carina Gödecke MdL (SPD), beim Parlamentarischen Abend der Vertriebenenverbände im November 2012 liest. Dort habe die zweite Frau im Lande Wilhelm von Humboldt mit der Aussage „Nur wer die Vergangenheit kennt, hat eine Zukunft“ zitiert und dann bekräftigt: „Diese Aussage ist Bestandteil der Arbeit des Bundes der Vertriebenen, der für mich eine wichtige Säule unserer Erinnerungskultur ist.“ Hendriks dazu: „Wenn man diese Aussagen ernst nimmt, kommt man zum Ergebnis, dass bei Rot-Grün Worte und Taten diametral auseinander fallen“. Fraglich sei zudem, ob die Verweigerungshaltung der Landesregierung nicht ihrem eigenen Konzept für Erinnerungskultur widerspreche.

 

Die OMV der CDU-NRW halte es nach wie vor für wegweisend und klug, dass Teile der ehemaligen Landesstelle Unna-Massen in eine Stätte der Erinnerung an die Vertreibung der Deutschen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten und aus den ost- und südosteuropäischen Staaten nach dem 2. Weltkrieg umgewandelt wird. Darüber hinaus solle auch an das Schicksal von Spätaussiedlern, Deutschen aus Russland, Flüchtlingen aus der einstigen DDR und anderen Gruppen, die später eine erste Zuflucht in der Landesstelle Unna-Massen fanden, erinnert werden. „Insbesondere die Vertriebenen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten, die im ersten Jahrzehnt nach der Gründung der Bundesrepublik Deutschland gekommen sind,  haben einen erheblichen Beitrag für den Wiederaufbau der noch jungen Demokratie in Deutschland geleistet“, betont der OMV-Vorsitzende.

Es sei daher richtig und wichtig, dass die CDU-Landtagsfraktion an dem Beschluss festhält und die Landesregierung zur Umsetzung auffordert. „Dies würde auch dem Konzept einer lebendigen Erinnerungskultur der Landesregierung entsprechen.“

 

Januar 2014 

Wechsel in Berlin: OMV dankt Dr. Christoph Bergner und gratuliert Hartmut Koschyk zum neuen Regierungsamt

Zum Wechsel im Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Aussiedler und nationale Minderheiten erklärt der Vorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks:

„In acht Jahren Amtszeit als Beauftragter der Bundesregierung für Vertriebene, Aussiedler und nationale Minderheiten hat sich Dr. Christoph Bergner bei den Menschen, die er vertrat, einen ausgezeichneten Ruf erworben. Er war zweifelsohne ihre Stimme in der Bundesregierung. Mit Nachdruck aber auch dem dazu gehörenden diplomatischen Geschick ist es ihm gelungen, den Themen der Vertriebenen und Aussiedler einen größeren Stellenwert zu verleihen. Aber auch bei den deutschen Minderheiten im Ausland hat sich Bergner hohen Respekt verdient, weil er stets den Dialog mit denjenigen suchte, die er vertrat.

Wir danken daher Dr. Christoph Bergner für seine ausgezeichnete Arbeit und für die Akzente, die er in der Vertriebenen- und Aussiedlerpolitik gesetzt hat. Wir sind sicher, dass er auch weiterhin unseren Themen zugeneigt sein wird und wünschen ihm für seine weitere parlamentarische Arbeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages viel Erfolg.

Dass die Bundesregierung überhaupt wieder einen Beauftragten für die Belange für Vertriebene, Aussiedler und nationale Minderheiten ernannt hat, macht auch deutlich, dass sie die im Koalitionsvertrag gemachten Äußerungen zur Bedeutung dieser Gruppen in konkrete Politik umsetzen möchte. Dies ist sehr zu begrüßen!

Seinem Nachfolger im Amt, Hartmut Koschyk MdB, wünschen wir für diese wichtige Arbeit viel Erfolg und ein glückliches Händchen. Auf Grund seiner oberschlesischen Wurzeln und seinem bisherigen Engagement im vertriebenen- und verständigungspolitischen Bereich ist Hartmut Koschyk MdB bestens geeignet, die Arbeit seines Vorgängers erfolgreich weiter zu führen. Die OMV NRW wird diese Arbeit gerne, da wo möglich, nach Kräften unterstützen.“

Oktober 2013

 

OMV der CDU NRW wählt neuen Landesvorstand

 

 Mit 90 % der Stimmen wurde am Samstag, den 19. Oktober 2013, der 47jährige Mülheimer Unternehmensberater Heiko Hendriks zum neuen Landesvorsitzenden der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen gewählt.

 

Hendriks, der dem OMV Landesvorstand seit 1997 und dem Rat der Stadt Mülheim an der Ruhr seit 1994 angehört, war 2012 auch Spitzenkandidat der OMV Nordrhein-Westfalen zur Landtagswahl und ist mittlerweile erster Nachrücker auf der Landesliste für den Landtag. Anfang der 90er Jahre war er bereits Landesvorsitzender des Ringes Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) in NRW und gehört seit 1997 auch dem Landesvorstand des Evangelischen Arbeitskreises (EAK) der CDU Nordrhein-Westfalen an. In seiner neuen Funktion gehört Heiko Hendriks auch dem CDU-Landesvorstand an.

 

In seiner Bewerbungsrede mache Hendriks deutlich, dass er die OMV Nordrhein-Westfalen „jetzt und in Zukunft als Partner aller organisierten und nicht organisierten Vertriebenen, Aussiedler und Spätsausiedler und generell auch als Interessenvertreter für eine wertegebundene Politik innerhalb der nordrhein-westfälischen CDU“ sieht. Er forderte u.a. eine bessere Anerkennung der Berufsabschlüsse von (Spät-)aussiedlern und dafür zu werben, dass an den nordrhein-westfälischen Schulen das Thema „Flucht und Vertreibung“ eine größere Berücksichtigung im Unterricht findet. Unter dem Beifall der Delegierten stellte er fest, dass „nur wer die Geschichte kennt, auch aus ihr lernen könne“. Dies verband er auch mit der Erneuerung der Forderung, dass es wieder einen Lehrstuhl für diese Fragen an einer nordrhein-westfälischen Hochschule geben muss.

 

Mit großer Mehrheit verabschiedeten die Delegierten auch einen Antrag, der vorsieht, eine Initiative zu ergreifen, die zur Errichtung einer „Vertreibungs-Erinnerungsstätte Unna-Massen (VES)“ führt. Auf Wunsch der OMV NRW soll die Initiative in enger inhaltlicher Abstimmung mit dem Bund der Vertriebenen NRW und dem im Kreis Unna bestehenden „Förderverein zur Errichtung einer Vertreibungs-Erinnerungsstätte Unna Massen e.V.“ erfolgen.

Zuvor hatte bereits der Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, Bodo Löttgen, in seinem Grußwort die OMV aufgefordert, mehr junge Menschen zu Akteuren einer aktiven Politik für Spätaussiedler und Vertriebene zu machen. „Gerade jetzt würden sich die Enkel, mehr noch als die Kinder, für das Schicksal der eigenen Vorfahren interessieren“, so Bodo Löttgen.

 

Die weiteren Wahlen der Landestagung der OMV in der Landesgeschäftsstelle der CDU Nordrhein-Westfalen ergaben folgende Ergebnisse:

 

Zu stellvertretenden Vorsitzenden wurden Stephan Krüger (Köln) mit 78%, Prof. Jürgen Vollradt (Kreis Unna) mit 74%, der neue CDU-Bundestagsabgeordnete Heinrich Zertik (Kreis Lippe) mit 66 %, Maria Theresia van Schewick (Bonn) mit 64% sowie Rüdiger Goldmann (Düsseldorf) mit 60 % der Stimmen gewählt. Ferner wurden mit 93,8 % der Stimmen Rüdiger Scholz (Leverkusen) zum Schatzmeister und Tobias Körfer (Bonn) mit 95,8% der Stimmen zum Schriftführer gewählt.

 

Weitere 24 Mitglieder komplettieren als Beisitzerinnen und Beisitzer den geschäftsführenden bzw. den Gesamtvorstand der OMV NRW. Mit dabei ist auch der Leverkusener CDU-Bundestagsabgeordnete Helmut Nowak.

Juni 2012

Bodo Löttgen bleibt Freund der Vertriebenen

Löttgen auf Schloß Burg
Löttgen auf Schloß Burg

Der Landesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen, Michael Weigand, hat sich nach dem traditionellen Kleinen Ostpreußentreffen auf Schloss Burg hocherfreut über die Worte des Festredners Bodo Löttgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, gezeigt. „Wir wussten, dass Bodo Löttgen ein großer Freund der Vertriebenen und Spätaussiedler ist, der in seiner früheren Funktion als Beauftragter der Fraktion für Vertriebenenfragen und Spätaussiedler so manch gordischen Knoten auflösen konnte. Dass er diese Linie nun aber auch als Generalsekretär weiter fortführt, zeigt seine konsequente und ehrliche Freundschaft zu den Vertriebenen im Land.“

Bodo Löttgen hatte als Festredner der Veranstaltung herausgestellt, dass es Aufgabe der Politik bleibt, das widersprüchliche Bild, was die Öffentlichkeit immer noch allzu oft von den Vertriebenen und Spätaussiedlern hat, richtig zu stellen. „Kommt ein jugendlicher Russlanddeutscher mit dem Gesetz in Konflikt, so ist er ein Russe. Gewinnt er aber bei den Olympischen Spielen eine Goldmedaille für Deutschland, so ist er ein Deutscher“, erklärte Löttgen mit einem griffigen Beispiel, um die widersprüchliche Wahrnehmung insbesondere der Russlanddeutschen zu verdeutlichen. Es sei weiterhin Aufgabe der Politik, Wege zu finden, der Bevölkerung einerseits die tragische Geschichte der Russlanddeutschen und der Vertriebenen und die gelungene Integration eines großen Teils dieser Menschen zu vermitteln und andererseits dem eher kleinen Teil der russlanddeutschen Einwanderer zu helfen, der mit unseren Gesellschaftsregeln noch nicht zurechtkommt. Die Vertriebenen könnten dabei hilfreiches Vorbild durch ihre gelungene und erfolgreiche Integration in die westdeutsche Aufnahmegesellschaft sein.

Nach der verlorenen Landtagswahl empfindet Michael Weigand die Wahl Bodo Löttgens zum Generalsekretär nun als wichtiges Signal für die Vertriebenen und Spätaussiedler im Land: „Mit Bodo Löttgen wird die CDU einen Neuanfang schaffen, der auch die Stammwähler wieder an die Partei bindet. Wir freuen uns, an die erfolgreiche Arbeit mit Bodo Löttgen der letzen Monate anzuknüpfen, in dem wir die Anliegen der Vertriebenen und Spätaussiedler weiter ernst nehmen und ihre Beteiligung an den ihnen wichtigen Themen sicherstellen. So bleiben wir auf Kurs und werden als OMV in den nächsten Wochen den Dialog weiterführen, den wir schon vor der Landtagswahl regelmäßig mit ihm führten.“

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