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Medienmitteilung 05. April 2016

Düsseldorf, 05. April 2016

OMV der CDU NRW: Vertriebene und Aussiedler haben solides Fundament für deutsch-polnische Freundschaft gebaut


Der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag feiert in diesem Jahr sein silbernes Jubiläum. Während beim Jubiläum vor fünf Jahren die Brückenfunktion der deutschen Minderheit in Polen und der polnisch stämmigen Bürger in Deutschland betont wurde, möchte die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen diesmal an eine Gruppe erinnern, die schon mal außen vor gelassen wird: die Vertriebenen und Aussiedler. OMV-Landesvorsitzender Heiko Hendriks betont, dass dieser Personenkreis zu den ersten gehörte, die nach den schrecklichen Ereignissen des Zweiten Weltkriegs die Verständigung mit den Nachbarn in Polen gesucht habe. Gerade aus Nordrhein-Westfalen heraus seien viele Brücken entstanden, wie Städte- oder Schulpartnerschaften oder die Zusammenarbeit von kulturellen Institutionen. Diese seien ohne das persönliche Wirken von Vertriebenen und Aussiedlern undenkbar. „Deshalb begrüßen wir außerordentlich, dass die CDU-Fraktion einen Antrag in den Landtag eingebracht hat, dieses Versöhnungs- und Freundschaftswerk zu würdigen“, sagt der Mülheimer Landtagsabgeordnete. Dieser wurde in den Hauptausschuss als federführenden Ausschuss verwiesen und werde auch im Ausschuss für Europa und eine Welt mitberaten.

„Man wisse sehr wohl“, so Hendriks, “dass auch viele andere gesellschaftliche Gruppen ihren Beitrag zur deutsch-polnischen Nachbarschaft geleistet haben. Insbesondere aber die Vertriebenen haben nach Beendigung des Weltkrieges und ihres Heimatverlustes wieder die Hände zu unseren polnischen Nachbarn ausgestreckt. Dies ist eine großartige Leistung und verdient eine besondere Anerkennung.“, sagt Hendriks. Und der Zeitpunkt sei gut, meint der OMV-Vorsitzende. Die Erlebnisgeneration trete ab. Trotz vieler verschiedener innenpolitischer Irrungen und Wirrungen, sowohl in Polen als auch in Deutschland, in den letzten Jahrzehnten, sind die zwischenmenschlichen Beziehungen stabil gut geblieben. „Hier zeigt sich in besondere Weise, wie wertvoll die Bindungen auf gesellschaftlicher Basis sind, die auch von vielen Vertriebenen und Aussiedlern persönlich aufgebaut wurden“, zeigt sich Hendriks überzeugt. Die symbolische Anerkennung als Dank für die abtretende Generation sei daher für die OMV und die CDU anlässlich des runden Jubiläums eine angemessene Geste „für Menschen, die im deutsch-polnischen Dialog oft übergangen wurden“.

Medienmitteilung 10. März 2016

Düsseldorf, 10. März 2016

OMV der CDU NRW bleibt standhaft: Heiko Hendriks MdL: „Erinnerungsstätte in Unna-Massen nicht aus den Augen verlieren“

 Zur heutigen Ablehnung einer Flucht- und Vertreibungs-Erinnerungsstätte in Unna-Massen durch SPD und Grüne im Hauptausschuss des Landtags NRW erklärt der Landesvorsitzende der der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks MdL: 

„Obwohl heute die SPD und die GRÜNEN gegen die Stimmen von CDU, FDP und Piraten  im Hauptausschuss den CDU-Antrag zur Errichtung einer umfassenden und aufklärenden Erinnerungs-Stätte auf dem Gelände der Landesstelle Unna-Massen mit teilweise fadenscheinigen Argumente verhindert haben, dürfen wir das grundsätzliche Ziel nicht aus den Augen verlieren. Es müssen Wege gefunden werden, trotz der heutigen offensichtlich auch parteipolitisch motivierten Ablehnung, die Geschichte der Landesstelle zu dokumentieren und einer breiten Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Dies sind wir insbesondere auch den nachfolgenden Generationen schuldig. 

Alles andere wäre ein Schlag in das Gesicht von 2,5 Millionen deutschen Flüchtlingen, Vertriebenen und Spätaussiedlern sowie den zahlreichen Wissenschaftlern und den viel en ehrenamtlich Aktiven vor Ort, die sich seit Jahren für eine Gedenkstätte an dieser Stelle ausgesprochen haben. Unna-Massen erinnert als Institution vor allem auch an die Vertreibung Millionen Deutscher aus dem historischen deutschen Osten und steht für einen erfolgreichen Neuanfang im Westen Deutschlands. Wie kein anderer Ort in Nordrhein-Westfalen ist Unna-Massen somit ein Symbol für die Aufnahme von Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen. Was das Grenzdurchgangslager Friedland für ganz Deutschland ist, ist Unna-Massen für Nordrhein-Westfalen. Dies zu würdigen, muss eine zentrale Zielsetzung Nordrhein -westfälischer Politik bleiben. Die OMV der CDU NRW wird ein verlässlicher Partner für all diejenigen sein, die sich diesem Ziel verpflichtet fühlen und dem Leitgedanken - Nur wer Geschichte kennt, kann aus ihr lernen - folgen. 

 

Medienmitteilung 10. März 2016

Düsseldorf, 10. März 2016

Integration der über 600.000 Spätaussiedler in NRW beispielhaft

Anlässlich der Diskussion über die Integration, Partizipation und das Selbstverständnis der (Spät-)Aussiedler/innen in unserem Land erklären der Landesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks MdL, der stellvertretende Landesvorsitzende Heinrich Zertik MdB und das Bundesvorstandsmitglied der OMV der CDU Werner Jostmeier MdL:

„Rund 620.000 Spätaussiedler sind in Nordrhein-Westfalen beheimatet und gehören zu unserem Land. Hinter der Zahl stehen in großer Mehrheit gut integrierte Russlanddeutsche sowie Deutsche aus den früheren GUS Gebieten. Das kulturelle Zusammenleben und die zu würdigende Lebens- und Integrationsleistung förderten die Weiterentwicklung unseres Landes, vor allem in den Bereichen der Kultur und der Wirtschaft.

Diese vorbildlichen Integrationsziele sind nicht nur im Alltag spürbar, sondern auch nachweislich einer Studie aus dem Jahr 2013 des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales zu entnehmen. Auffallend ist, dass im Vergleich zu anderen Zuwanderungsgruppen die Integrationsindikatoren der Spätaussiedler zu einem wesentlichen Teil besser ausfallen.

In Anbetracht dieser Tatsachen ist es wichtig, dass auch der Landtag Nordrhein-Westfalen sich mit der nachahmungswürdigen Integrationsbereitschaft auseinandersetzt und sich hinter die Spätaussiedler/innen in unserem Land stellt.

In diesem Zusammenhang begrüße ich ausdrücklich die „Düsseldorfer Erklärung“ seitens des Landtagsbeirates für Vertriebenen-, Flüchtlings- und Spätaussiedlerfragen vom 05. Februar 2016, die unter anderem deutlich macht, dass die Spätaussiedler/innen ein wichtiger und integrierter Personenkreis unserer Gesellschaft sind.

Trotz der weitaus positiven Entwicklung gilt es jedoch den Integrationsprozess weiter zu fördern. Es wäre gut, wenn der Landtag und die Landesregierung überprüft, ob mehr finanzielle Mittel zur Förderung der Integration sowie zur politischen Bildung zur Verfügung gestellt werden könnten. Darunter fällt ebenfalls die Klärung zur Erhöhung und Vereinfachung der Beantragung finanzieller Mittel nach § 96 Bundesvertriebenengesetz, die überwiegend an ehrenamtlich tätige Personen aus dem Bereich der Spätaussiedler geht.“

 

 Landesvorstandssitzung 2016
       Heinrich Zertik                                      Heiko Hendriks     Werner Jostmeier

Medienmitteilung 8. Dezember 2015

Düsseldorf, 8. Dezember 2015

Bundesförderung des Museums für russlanddeutsche Kulturgeschichte ist eine Anerkennung für das Kulturerbe der Deutschen aus Russland

Zur Entscheidung, des deutschen Bundestages das Museum für Russlanddeutsche Kulturgeschichte in die institutionelle Kulturförderung des Bundes aufzunehmen, erklären der OMV-Landesvorsitzende Heiko Hendriks MdL sowie sein Stellvertreter Heinrich Zertik MdB:

„Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen begrüßt die Entscheidung des Deutschen Bundestages, das Museum für Russlanddeutsche Geschichte in Detmold in die institutionelle Förderung des Bundes aufzunehmen. Mit diesem Beschluss trifft der Bundestag nicht lediglich eine fiskal- und kulturpolitische Entscheidung. Vielmehr zeigt er Anerkennung für das reiche Kulturerbe unserer Landsleute, die vor über 250 Jahren dem Ruf Katharinas der Großen gefolgt, später aus ihren Siedlungsgebieten vertrieben, deportiert und nun auch als Spätaussiedler in die Heimat ihrer Vorfahren zurückgekehrt sind.

Das Kulturerbe und die Leistung dieser Menschen anzuerkennen und auch würdig in einer musealen Form darzustellen war schon immer ein Anliegen der OMV. Dieses Anliegen hat sich – auch Dank eines engagierten Einsatzes des ersten russlanddeutschen Bundestagsabgeordneten – die CDU durch einen Bundesparteitagsbeschluss zu Eigen gemacht. Dass es nun gelungen ist, die Mittel für einen institutionelle Förderung im Bundeshaushalt zu verankern, ist sicher auch der guten Zusammenarbeit der landsmannschaftlichen Abgeordneten in der Gruppe der Vertriebenen und Aussiedler der CDU-Bundestagsfraktion zu verdanken, in der Heinrich Zertik regelmäßig für das Anliegen geworben hat. Wir danken der CDU-geführten Bunderegierung, dass sie sich in dieser Angelegenheit auch im Hinblick auf den Koalitionspartner durchgesetzt hat. Die über vier Millionen Deutsche aus Russland haben es verdient, dass ihr Beitrag zur gesamtdeutschen Kulturnation angemessen gewürdigt wird.“

Medienmitteilung 4. Dezember 2015

Düsseldorf, 4. Dezember 2015

Nordrhein-Westfalen  stark im Bundesvorstand der OMV vertreten / Antrag zur Verbesserung des Wahlrechts für Auslandsdeutsche einstimmig beschlossen

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung der CDU Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen ist im neu gewählten Bundesvorstand stark vertreten. Neben Rüdiger Goldmann, der mit dem besten Ergebnis wieder zu einem der fünf Stellvertreter des wiedergewählten Bundesvorsitzenden Helmut Sauer (Niedersachsen) gewählt wurde, ist auch Stephan Krüger als Beisitzer bestätigt worden. Erstmalig hat sich auch der Beauftragte der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten, Werner Jostmeier MdL, als Beisitzer beworben und das Vertrauen der Delegierten erhalten. „Die OMV NRW ist damit nach längerer Zeit wieder mit drei Bundesvorstandsmitgliedern vertreten. Dementsprechend lassen wir uns als stärkster Landesverband gerne in die Verantwortung nehmen und wollen die inhaltliche sowie konzeptionelle Arbeit des OMV-Bundesverbandes mitgestalten“, zeigte sich der OMV-Landesvorsitzende Heiko Hendriks MdL zufrieden.

Inhaltliche Schwerpunkte hat die nordrhein-westfälische OMV beim Thema Wahlrecht für Auslandsdeutsche gesetzt. Sie konnte sich mit einem Antrag durchsetzen, der die Verbesserung der Wahlrechtsmöglichkeiten für Auslandsdeutsche fordert. Im Fokus hat der OMV vor allem die Deutschen in den Heimatgebieten. Diese konnten bei der letzten Bundestagswahl erstmalig auch ohne frühere bundesdeutsche Inlandsadresse einen Wahlschein beantragen. Die Regelung trug aber verwaltungsseitig leider dazu bei, dass viele Anträge abgelehnt wurden und Frustrationen über mutmaßliche Ungleichbehandlungen entstanden sind. „Im Rahmen der parteiübergreifenden Initiative zur Stärkung der Wahlbeteiligung sollen, so haben wir gehört, auch die Auslandsdeutschen ein Thema sein. Wir denken, dass dies eine Chance ist, grundsätzliche Verbesserungen zu eruieren“, sagt Hendriks. Der Antrag, der einstimmig angenommen wurde, wird nun dem Bundevorstand der Partei zur Diskussion vorgelegt.

         
 Rüdiger Godmann   Werner Jostmeier      Stephan Krüger

                           

 

Medienmitteilung 18. November 2015

Düsseldorf, 18. November 2015

OMV der CDU NRW begrüßt symbolische Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter. Heiko Hendriks: „Bundesregierung ist moralisch in der Pflicht“

Zum Beschluss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages für die symbolische Entschädigung deutscher Zwangsarbeiter im/nach dem Zweiten Weltkrieg 50 Mio. Euro bereitzustellen erklärt der Landesvorsitzende der OMV NRW Heiko Hendriks MdL:

„Wir begrüßen, dass sich der Deutsche Bundestag offenbar durchringen konnte, auch die deutschen Opfer von Zwangsarbeit gegen Ende und nach dem Zweiten Weltkrieg zu entschädigen. Auch wenn zum Zeitpunkt dieser Entscheidung bereits viele Betroffene und somit potentielle Anspruchsberechtigte verstorben sind, so ist die Symbolik, die von dem Beschluss des deutschen Parlaments ausgeht, nicht zu unterschätzen. Die deutschen Zwangsarbeiter, vor allem Frauen, Kinder und Alte, hatten in besonderer Weise für die Verbrechen der Nationalsozialisten zu büßen. Sie wurden verschleppt und unter unmenschlichen Bedingungen quasi als menschliche Reparationsleistung missbraucht. Sehr viele davon überlebten nicht. Daher ist es moralisch angebracht, dass die Überlebenden für ihr Leid, das über das einfache Kriegsfolgeschicksal hinausgeht, entschädigt werden.

In diesem Zusammenhang gilt unser Dank insbesondere an den Arbeitskreis deutsche Zwangsarbeiter (AKDZ) in dem sich landsmannschaftliche Verbände zusammenschlossen und seit dem Jahr 2000 mit der Erfassung potentieller Entschädigungsberechtigter begannen. Von diesem Gremium ging stets die unnachgiebige Forderung aus, das Schicksal unserer Landsleute nicht gegenüber anderen Zwangsarbeitern abzuwerten, es gleichberechtigt als Unrecht zu behandeln und zu entschädigen. Diese Forderung hat die OMV NRW stets unterstützt. Durch die Arbeit des AKDZ existieren im LAG-Archiv Bayreuth zurzeit etwa 11.200 Akten von möglichen Anspruchsberechtigten.

Wir danken aber nicht weniger der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, vor allem den landsmannschaftlichen Abgeordneten, die das Jahrzehnte lange, zähe Ringen um eine Lösung in dieser Thematik nun erfolgreich durchsetzen konnte. Für uns ist jetzt wichtig, dass die Anspruchsberechtigten, deren Alter im Allgemeinen recht hoch sein dürfte,  ohne übermäßige, bürokratische Winkelzüge an ihren symbolischen Anerkennungsbetrag kommen. Sie haben lange auf diesen Zeitpunkt warten müssen und es geht sicherlich nicht um das Geld, sondern um dem formellen Entschädigungsakt selber.“

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