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Medienmitteilung 20. September 2017

Mittwoch, den 20. September 2017

Die OMV der CDU NRW unterstützt Helmut Nowak auch in Leverkusen

Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit:

Leverkusen. Für die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen ist der September 2017 doppelt wichtig – denn es fanden zugleich nicht nur die Landesvorstandssitzung und Mitgliederversammlung des Kreisverbands Leverkusen statt, sondern es wurde auch ein deutliches Signal der Unterstützung für Helmut Nowak gesendet. Seit 2013 ist er der einzige noch im deutschen Oberschlesien geborene Bundestagsabgeordnete. Er setzt sich seit Jahren für die Ziele der OMV ein und gehört zu den Förderern der inzwischen dreizehn deutschen Fußballschulen „Miro“ in Oberschlesien. „Das Ziel der OMV, dass die deutsche Sprache bei der deutschen Volksgruppe in Polen gefördert wird und dass die Minderheitenrechte eingehalten werden, ist zugleich auch mein persönliches Anliegen“, so Helmut Nowak, „die OMV ist eine starke politische Kraft, die es zum Beispiel auch geschafft hat, eine symbolische Entschädigung für zivile deutsche Zwangsarbeiter durchzusetzen. Das ist bei der ablehnenden Haltung der anderen Parteien nicht selbstverständlich.“ Der Landesvorsitzende Heiko Hendriks berichtete von den zahlreichen Aktivitäten der OMV und bekräftigte dabei auch, warum Helmut Nowak so wichtig ist: „Wir setzen uns vorrangig auch für die Unterstützung der kulturellen Arbeit der Deutschen in den Heimatgebieten, die Beseitigung der Nachteile deutscher Spätaussiedler in der Rentenversicherung und eine zukunftsfähige Erinnerungskultur ein. Zum ersten Mal sind auf Landesebene unsere Anliegen in den Koalitionsvertrag von CDU und FDP übernommen worden. Das wollen wir auch auf Bundesebene. Dafür brauchen wir weiterhin einen so anerkannten und ausdauernden Vertreter unserer Interessen in Berlin, deshalb hat Helmut Nowak unsere volle Unterstützung.“

Medienmitteilung 5. Juli 2017

Mittwoch, 5. Juli 2017

Nachteile deutscher Spätaussiedler bei der Rentenberechnung werden beseitigt

OMV der CDU NRW begrüßt Aussagen im Regierungsprogramm der Unionsparteien

Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen teilt mit:

Düsseldorf. Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW hat die Aussagen der Unionsparteien im Bereich der Heimatvertriebenen und Aussiedler im gemeinsamen Regierungsprogramm begrüßt. In einer Pressemitteilung der Vereinigung freut sich Landesvorsitzender Heiko Hendriks, „dass der einstimmige Beschluss des Landesparteitages der CDU NRW in Münster nun in die Leitlinien für die zukünftige Unionspolitik auf Bundesebene eingeflossen ist“. Die nordrhein-westfälische OMV hatte zu diesem Parteitag einen eigenen Antrag eingebracht, in dem die CDU gebeten wurde, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Benachteiligung deutscher Spätaussiedler bei der Rentenberechnung zu beseitigen. Hendriks: „Die Deckelung der Entgeltpunkte nach dem Fremdrentengesetz führt bei vielen Aussiedlern zu einer armutsbegründenden Situation im Alter. Es war schon immer Ziel der OMV, diese Benachteiligung zu beseitigen. Deshalb freuen wir uns, dass die Unionsparteien dies in der kommenden Legislaturperiode angehen wollen“. Für den Chef der OMV NRW gehört dieses Thema auch in den Koalitionsvertrag. „Wir müssen den Menschen klar zeigen, dass eine CDU-geführte Bundesregierung die Problematik zeitnah angehen und lösen will“, so Heiko Hendriks, der in der letzten Legislaturperiode für die CDU im Düsseldorfer Landtag saß. Im Übrigen ist die OMV NRW erfreut, so Hendriks, dass die Unionsparteien im vorliegenden Regierungsprogramm wiederum ein klares Bekenntnis zu den Heimatvertriebenen und Aussiedlern abgegeben haben. „Damit sind und bleiben wir verlässlicher Partner an der Seite dieser Menschen. Dies äußert sich auch dadurch, dass wir als einzige Partei mit der OMV eine eigenen Vereinigung haben, die sich als Anwältin der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten sieht und die Mutterpartei in diesen Themen berät.“ INFO: Den Antrag der OMV NRW zum Landesparteitag sowie die dazu ergangenen früheren Pressemitteilungen finden Sie unter omv-nrw.de. Im Regierungsprogramm von CDU/CSU ist nur folgender Passus enthalten: „Nachteile deutscher Spätaussiedler in der Rentenversicherung, die sich durch Änderungen des Rentenrechts ergeben haben, werden wir beseitigen.“

Medienmitteilung 26. Juni 2017

Montag, 26. Juni 2017

OMV der CDU NRW erfreut über Aussagen im Koalitionsvertrag

Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit:

Düsseldorf. Am heutigen Montag wird der Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP für die NRW-Koalition unterzeichnet. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Ost-und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks: „Wir freuen uns, dass im vorliegenden Koalitionsvertrag einige wichtige Punkte enthalten sind, die wir zuvor im Wahlprogramm gefordert hatten. Somit ist es gelungen, klare Akzente für die Heimatvertriebenen, Aussiedler und deutsche Minderheiten zu setzen. Allen voran ist die Einrichtung einer Vertreibungserinnerungsstätte zu nennen, die wieder zum gemeinsamen Ziel der neuen Landesregierung erhoben wurde. Dies macht deutlich, dass die Erinnerungskultur für die NRW-Koalition nicht im Jahre 1945 endet, sondern auch gerade die Nachkriegsjahre, in denen unser Bundesland abertausende Vertriebene, Flüchtlinge und Aussiedler - mehr als jedes andere Bundesland - aufgenommen hat, in den Blickpunkt nehmen will. Genauso, wie die vielen Spätaussiedler, die nach der politischen Wende in Europa zu uns kamen. Unna Massen ist, wie Friedland für das Bundesgebiet, für Nordrhein-Westfalen ein Ort, der mit der Geschichte und den einzelnen Schicksalen dieser Menschen fest verbunden ist. Eine Erinnerungsstätte gehört genau dort hin. Und deshalb begrüßen wir es auch, dass die Erinnerung an eben diese Schicksale der Flucht, Vertreibung und Aussiedlung stärker im Unterricht thematisiert werden sollen.

Medienmitteilung 26. Mai 2017

Mittwoch, 26. Mai 2017

Licht und Schatten bei der Landtagswahl für die OMV der CDU NRW

Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit:

Düsseldorf. Licht und Schatten habe das Ergebnis bei der Landtagswahl aus Sicht der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW für unsere Vereinigung gebracht, so ein erstes Fazit des OMV-Landeschefs Heiko Hendriks: "Wir sind natürlich hoch erfreut, dass die CDU die Wahl gewonnnen hat und somit mit Armin Laschet voraussichtlich einen Ministerpräsidenten an der Spitze des Landes geben wird, der die Anliegen der deutschen Heimatvertriebenen und Aussiedler wieder ernst nimmt. Andererseits hätten wir uns natürlich auch gewünscht, dass es neben unserem Schatzmeister Rüdiger Scholz, der in Leverkusen ein Direktmandat für die CDU gewonnen hat, auch unseren weiteren Kandidaten der Wiedereinzug bzw. der erstmalige Einzug in den Landtag gelungen wäre", so Heiko Hendriks wörtlich. "Jetzt geht es darum, unsere Forderungen in konkretes Regierungshandeln umzusetzen. Angefangen von der Errichtung einer Erinnerungsstääte in Unna-Massen über die bessere Anerkennung von Abschlüssen von Aussiedlern bis hin zu einem Landesbeauftragten für Vertriebenen- und Aussiedlerfragen, der unserer Überzeugung nach am besten in der Staatskanzlei angesiedelt wäre," so der Landesvorsitzende, der gerade in diesen Fragen auch in den Koalitionsverhandlungen mit der FDP aktiv eingebunden ist.

Medienmitteilung 7. April 2017

Freitag, 7. April 2017

Deutsche Minderheit in die Regionalpartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der Woiwodschaft Schlesien einbinden

Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit:

Münster. Die OMV hat sich beim Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen mit ihrem Antrag durchgesetzt, bei der Regionalpartnerschaft zwischen Nordrhein-Westfalen und der Woiwodschaft Schlesien explizit die deutsche Minderheit in Oberschlesien einzubinden. Damit folgten die Delegierten dem Anliegen der Vereinigung, die besonders auf den deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag hingewiesen hatte. Dort werden die Angehörigen der deutschen Minderheit als Brückenbauer zwischen dem deutschen und polnischen Volk genannt. „Regionalpartnerschaften eignen sich besonders dazu, von der gesellschaftlichen Basis aus die Zusammenarbeit zwischen den Völkern auf kultureller Ebene zu entwickeln. Dabei ist es gut, alle Akteure einzubinden“, sagt OMV-Landeschef Heiko Hendriks. In der Woiwodschaft Schlesien lebe die zahlenmäßig zweitstärkste deutsche Volksgruppe in Polen. Dies seien starke Brückenbauer, die sowohl in der deutschen als auch polnischen Kultur und Sprache zuhause seien. Hendriks: „Solche Bindeglieder brauchen wir. Leider hat die rot-grüne Landesregierung bisher weder die einschlägigen Verbände der Vertriebenen und Aussiedler, noch die deutsche Volksgruppe in Polen in diese Regionalpartnerschaft eingebunden. Zumindest kann ich mich nicht erinnern, dass beispielsweise Kulturgruppen der Deutschen aus Polen bei Veranstaltungen des Landes Nordrhein-Westfalen mitwirken durften. Das ist schade, denn Gelegenheiten gäbe es genug.“ Die OMV kritisiert die Passivität der Landesregierung in dieser Frage. Es werde Potential verschenkt. „Mit ein bißchen gutem Willen wäre hier wirklich gute Projekte denkbar“. Zwischen Nordrhein-Westfalen und der oberschlesischen Woiwodschaft Schlesien besteht seit 2000 eine Partnerschaft. Diese wurde im Jahre 2008 vom damaligen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers und Marschall Bogusław Śmigielski erneuert

Medienmitteilung 3. April 2017

Montag, 3. April 2017

Landesparteitag der CDU Nordrhein-Westfalen beschließt OMV-Antrag zur Linderung der Altersarmut bei Spätaussiedlern

Die Ost-und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW teilt mit:

Münster. Der Landesparteitag der nordrhein-westfälischen CDU hat den Antrag der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) zur Linderung der Altersarmut bei Spätaussiedlern beschlossen. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um die Problematik zu lösen. „Die Deckelung der Entgeltpunkte nach dem Fremdrentengesetz und die Einführung des Faktors 0,6 für Spätaussiedler, die nach dem 1.10.1996 in Rente gehen, sind die wesentlichen Ursachen dafür, dass viele Betroffene eine Rente unter Grundsicherungsniveau bekommen“, erklärt OMV-Landesvorsitzender Heiko Hendriks. Die Folgen seien nicht selten soziale Abschottung und mangelnde Teilhabe. „Viele schämen sich schlichtweg, dass sie trotzdem sie gearbeitet haben, dem deutschen Staat zu Last fallen“, so der Mülheimer Landtagsabgeordnete. Altersarmut sei insbesondere bei Deutschen aus Russland vielfach ein bedeutendes Problem.

 

Das Thema, so der OMV-Landeschef, sei nun aber hinreichend bekannt und müsse auf absehbare Zeit gelöst werden. Hendriks: „Wir wollen den Menschen helfen. Mit dem Beschluss des Landesparteitags der CDU NRW ist ein erster Schritt getan, um das Anliegen weiter hoch zu tragen“. Ziel der OMV sei es, innerhalb der nächsten Legislaturperiode des Deutschen Bundestages, eine beschlussreife Lösung zu haben und diese dann umzusetzen.

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