Wurden Projektmittel des Landes NRW zur Europawoche 2014 willkürlich vergeben? Dieses Eindrucks könne man sich nicht erwehren, moniert die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW und verweist auf Beschwerden aus dem Bereich der Vertriebenen- und Aussiedlerverbände .
Düsseldorf. Wurden Projektmittel des Landes NRW zur Europawoche 2014 willkürlich vergeben? Dieses Eindrucks könne man sich nicht erwehren, moniert die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW und verweist auf Beschwerden aus dem Bereich der Vertriebenen- und Aussiedlerverbände . ,,Wir haben Kenntnis von mehreren gut skizzierten Projektanträgern, die einfach ohne Begründung abgelehnt wurden", schildert OMV-Landesvorsitzender Heiko Hendriks MdL. Dabei habe es auch Anträge, bei denen mehrere Verbände zusammengearbeitet haben, um die Reichweite der Projekte zu erhöhen, so Hendriks weiter.
Daher habe die CDU-Fraktion im Landtag NRW durch ihren vertriebenenpolitischen Sprecher, Werner Jostmeier MdL, eine kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. ,,Und siehe da: kein einziger Vertriebenenverband war dabei. Dabei wird immer wieder die Brückenfunktion der Vertriebenen in die Staaten Ost- und Südeuropas betont. Es stellt sich dann schon die Frage, warum man sie gerade bei der Europawoche nicht berücksichtigt", fragt sich Heiko Hendriks. Es komme bei den Betroffenen nicht gut an, wenn Anträge einfach ohne Begründung abgelehnt werden. Man könnte schon meinen, so Hendriks weiter, dass die Landesregierung den Vertriebenenverbänden eine zu geringe Wertschätzung in dieser Hinsicht entgegenbringe. ,,Wir kennen die Projektanträge der bezuschussten Projekte zwar nicht, aber hier und da erscheint die Liste doch etwas tendenziös. Bei dem einen oder anderen Träger braucht auch die thematische Verortung etwas Fantasie. Es wäre sicher hilfreich, wenn bei ähnlichen Projektausschreibungen demnächst die Auswahl der Träger ausgewogener erfolgen würde", so der OMV-Landesvorsitzender.