Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen zeigt sich erfreut über den Bericht einer Sachverständigen-kommission des Europarats zur Anwendung der „Europäischen Charta der Regional- und Minderheiten-sprachen“ in der Republik Polen.
Landesvorsitzender Michael Weigand stellt in diesem Zusammenhang klar: „Es ist zuvorderst unsere Aufgabe in der Bundesrepublik, deutsche Volksgruppen in Europa zu unterstützen.“ Für die Deutschen in Schlesien sei insbesondere Nordrhein-Westfalen verantwortlich, das eine Partnerschaft zur polnische Wojewoodschaft Schlesien sowie eine Patenschaft für die Landsmannschaft der Oberschlesier habe. „Schöne Worte zum oberschlesischen Landesmuseum reichen nicht aus, man muss schon auch etwas für die Oberschlesier tun“, so Weigand in Anspielung auf jüngste Äußerungen des Kulturstaatssekretärs Klaus Schäfer. Gerade die in der Republik Polen lebenden Deutschen könnten die von Schäfer intendierte Brückenfunktion ausfüllen wie kaum jemand anderes. „Dafür muss man aber auch für ihre im deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag und der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen verbrieften Rechte eintreten.“ Hier habe die rot-grüne Minderheitsregierung bisher völlig versagt.
Der Vorstand der OMV NRW sieht sich durch die zentralen Aussagen des Expertengremiums vollumfänglich bestätigt. Die immer wieder angemahnte flächendeckende Einrichtung deutscher Kindergärten und Grundschulen dürfte hier Wirkung gezeigt haben. Der Beauftragte des Vorstands für die Kontakte zur deutschen Volksgruppe in den Heimatgebieten Mittel- und Osteuropas, Tobias Körfer, erklärt hierzu: "Der Bericht des Europarats zeigt die verschiedenen Aspekte des Mangels im Bereich der deutschen, muttersprachlichen Vor- und Grundschulbildung deutlich auf. Durch das Dokument wird der Zusammenhang zwischen gesellschaftlicher Situation bzw. Akzeptanz der deutschen Volksgruppe, dem Bewusstsein ihrer Angehörigen und dem Verhalten staatlicher Stellen sowie politischer Entscheidungsträger in der Republik Polen offenbar." Daher, so Körfer weiter, müssten deutsche Eltern von den Behörden gezielt ermutigt werden, ihre Kinder an den vom polnischen Staat einzurichtenden deutschen Vor- und Grundschulen anzumelden.
Der Bericht der Sachverständigenkommission kann unter folgender Adresse abgerufen. Leider liegt er nur auf Englisch vor. Aussagen, welche die deutsche Volksgruppe betreffen, finden sich auf den Seiten 26 bis 39:
http://www.coe.int/t/dg4/education/minlang/Report/EvaluationReports/PolandECRML1_en.pdf