Auf Antrag des Petitionsausschusses des Europäischen Parlaments hat das Plenum am 7. Februar 2018 eine Resolution zum Schutz und Antidiskriminierung in Bezug auf Minderheiten in den EU-Mitgliedsstaaten angenommen. Dazu erklären der Landesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW Heiko Hendriks und der nordrhein-westfälische Europaabgeordnete Dr. Markus Pieper:
Heiko Hendriks und Dr. Markus Pieper MdEPHeiko Hendriks:
„Die Ost- und Mitteldeutsche Vereinigung (OMV) der CDU NRW freut sich sehr, dass der Entschließungsantrag über alle Fraktionen hinweg eine breite Mehrheit gefunden hat. Das ist für uns ein positives Zeichen dafür, dass im Parlament immer mehr ins Bewusstsein rückt, dass rund 10% oder 50 Mio. EU-Bürger einer autochthonen Minderheit angehören. Wenn die kulturelle und sprachliche Vielfalt, die ja eine wichtige Säule der Union bildet, gelebt und erhalten werden soll, brauchen die Minderheiten eine starke politische Unterstützung der europäischen Institutionen. Wir sehen den Entschließungsantrag als einen ersten aber sehr wichtigen Schritt, dem Thema Minderheitenrechte auf EU-Ebene einen angemessen Platz auf der Agenda einzuräumen. Es ist auch ein positives Signal für deutsche Minderheiten, wie die in unserer polnischen Partnerregion, der oberschlesischen Woiwodschaft Schlesien. Daher danken wir den EU-Parlamentariern, insbesondere unsrem Europaabgeordneten Dr. Markus Pieper für die Unterstützung eines Themas, das der OMV der CDU NRW sehr am Herzen liegt.“
Dr. Markus Pieper:
"Das heutige Votum im Europäischen Parlament zur Stärkung des Minderheitenschutzes in der EU begrüße ich. Der Entschließungsantrag ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, um den Minderheitenschutz, der bisher hauptsächlich durch Verträge des Europarats geregelt ist, auch im Unionsrecht zu verankern. Wir senden damit ein wichtiges Signal auch an deutsche Minderheiten in der EU, dass ihre Belange ernst genommen werden. Die Forderung nach einer Verankerung im Unionsrecht wird im Übrigen auch von der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU NRW unterstützt, die sich um die Belange der deutschen Minderheiten in Ost-, Mittel- und Südosteuropa kümmert."
