Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat auf der Bereinigungssitzung zusätzliche Mittel für die Kulturförderung gemäß Bundesvertriebenengesetz beschlossen. Dazu erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) der CDU Nordrhein-Westfalen und Beauftragter der CDU-Landtagsfraktion für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten Rüdiger Scholz MdL:

„Mit diesem Ergebnis setzt die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein klares Zeichen für die nachhaltige Fortentwicklung und Finanzierung der Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz (BVFG). Sie macht zudem deutlich, dass die Unterstützung der deutschen Minderheiten, insbesondere beim Erhalt ihrer sprachlichen Identität, mehr als bloß ein Zeichen der Solidarität ist. Sie ist ein Kernanliegen ihrer Politik. Die zusätzlichen Mittel kommen sowohl der Erinnerungskultur als auch der Zukunftsarbeit von Heimatvertriebenen und heimatverbliebenen zugute. Mein Dank gilt allen, die maßgeblich zu der Erhöhung des Haushaltsansatzes beigetragen haben. Allen voran sind hier die Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Eckhard Pols zu nennen. Dank gehört auch den zuständigen Berichterstattern im Haushaltsausschuss, Patricia Lips MdB und Klaus-Dieter Gröhler MdB, die das Anliegen der CDU und CSU durchsetzten.

Ich freue mich natürlich auch, dass von den zusätzlichen Haushaltsmitteln auch Projekte und Vorhaben in Nordrhein-Westfalen und unserer Patenregion Oberschlesien profitieren. So waren die Erstellung eines Dokumentations- und Ausstellungszentrums zur Geschichte der deutschen Minderheit in Oppeln sowie die Renovierung der Vereinsschule in Oppeln-Malino die wichtigsten Anliegen der deutschen Minderheit bei meinem Besuch in Oberschlesien im April 2019. Die Sanierung und der Umbau der Gebäude des Vereins Haus Schlesien im Rahmen der Erneuerung der Dauerausstellung waren genauso Gegenstand von Gesprächen in meinem Landtagsbüro wie auch die Stärkung der eigenständigen Kulturarbeit der vertriebenen mit Vertretern der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen.

All diese Anliegen konnte ich im Mai 2019 auf einem sehr produktiven Treffen mit dem Vorsitzenden der Gruppe der Vertriebenen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhard Pols MdB und seiner Kollegin Elisabeth Motschmann MdB in Berlin erörtern, wobei wir uns einig waren, dass es sich hierbei um besonders wichtige Anliegen der Vertriebenen und deutschen Minderheiten handelt. Dass es nun im Rahmen der Haushaltsberatungen gelungen ist, deren Finanzierung sicherzustellen bedeutet, dass die Vertriebenen, Aussiedler und deutsche Minderheiten in der CDU und CSU bundesweit eine Lobby haben. Die Unionsparteien sind die einzigen bundesweit, die mit der OMV/UdV sowie den Fraktionsbeauftragten für Vertriebene, Aussiedler und deutsche Minderheiten auf Landes- sowie Bundesebene über ein entsprechenden fachpolitisches Netzwerk für diese Zielgruppen verfügen. Die Union war, ist und bleibt damit ein zuverlässiger Partner der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten.“